Masterplan Güterverkehr und Logistik: Umsetzung: Unterschied zwischen den Versionen
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| + | Der Masterplan beschreibt den Rahmen güterverkehrspolitischer Maßnahmen, die aus Sicht der Bundesregierung prioritär sind. Für die Maßnahmen, die im Verantwortungsbereich des Bundes liegen, stehen in der Finanzplanung bis 2012 beträchtliche Mittel zur Verfügung. So sind im Jahre 2009 für Investitionen in die klassischen Verkehrsträger Straße, Wasserstraße und Schiene sowie den Kombinierten Verkehr rd. 10,2 Mrd. € vorgesehen, das sind rd. 1 Mrd. € mehr als im bisherigen Finanzplan. In den Jahren 2010 bis 2012 werden die Verkehrsinvestitionen auf hohem Niveau verstetigt. Die Erhöhung der Verkehrsinvestitionen wird ermöglicht durch die Erhöhung und stärkere ökologische Steuerung der Maut, die verursachungsgerecht schweren LKW für die Nutzung der Bundesautobahnen auferlegt wird. Die zusätzlichen Mauteinnahmen kommen in voller Höhe dem Verkehrsbereich zugute. Weiterhin werden Erlöse der Bahnprivatisierung das Investitionsvolumen vergrößern, das für die Verkehrsinfrastruktur zur Verfügung steht. Zudem soll - Wirtschaftlichkeit vorausgesetzt - eine verstärkte Einbindung privaten Kapitals über PPP-Projekte in die Bereitstellung der Verkehrsinfrastruktur erfolgen. | ||
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| + | Gefordert sind aber auch die Unternehmen als die eigentlichen Träger wirtschaftlichen Handelns, die Wirtschaftsverbände und Gewerkschaften sowie zivilgesellschaftliche Gruppen als Vertreter der verschiedenen gesellschaftlichen Interessen. Es ist ein Ziel dieses Masterplans, zu einer dauerhaften Kooperation aller Beteiligten zu finden, Interessen auch auf europäischer Ebene abgestimmt zu vertreten und so gemeinsam dafür zu sorgen, dass Deutschland der Top-Standort für Transport und Logistik in Europa bleibt. | ||
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| + | Das BMVBS wird eine erste Evaluierung der Maßnahmen und ihrer Wirkungen vornehmen. | ||
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| + | Bei der Umsetzung der Maßnahmen ist es wichtig, dass alle Beteiligten zusammenwirken – je nach ihrer Verantwortlichkeit und im Bewusstsein, dass nur im Verbund allen Herausforderungen wirksam begegnet werden kann und auch nur so die ökonomischen, ökologischen und sozialen Erfordernisse in der Verkehrspolitik verwirklicht werden können. | ||
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| + | Es gilt nun, den gesellschaftlichen Dialog zur Verkehrspolitik, der mit dem Masterplanprozess intensiviert wurde, weiterzuführen und den wertvollen Pool von Know-how, Erfahrung, Kontakten und Kreativität weiter zu nutzen. Das Netzwerk der Akteure aus Wirtschaft, Wissenschaft, Politik und Zivilgesellschaft, das während des Erarbeitungsprozess entstanden ist, bildet hierfür eine hervorragende Grundlage. | ||
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Aktuelle Version vom 19. Juli 2008, 14:37 Uhr
Umsetzung
Zur Stärkung des Logistikstandortes Deutschland können und müssen viele beitragen, jeder in seiner Verantwortlichkeit: Bund, Länder und Kommunen stehen in der Verantwortung, die rechtlichen Rahmenbedingungen zu schaffen und die Infrastruktur auf das immense Wachstum vorzubereiten.
Der Masterplan beschreibt den Rahmen güterverkehrspolitischer Maßnahmen, die aus Sicht der Bundesregierung prioritär sind. Für die Maßnahmen, die im Verantwortungsbereich des Bundes liegen, stehen in der Finanzplanung bis 2012 beträchtliche Mittel zur Verfügung. So sind im Jahre 2009 für Investitionen in die klassischen Verkehrsträger Straße, Wasserstraße und Schiene sowie den Kombinierten Verkehr rd. 10,2 Mrd. € vorgesehen, das sind rd. 1 Mrd. € mehr als im bisherigen Finanzplan. In den Jahren 2010 bis 2012 werden die Verkehrsinvestitionen auf hohem Niveau verstetigt. Die Erhöhung der Verkehrsinvestitionen wird ermöglicht durch die Erhöhung und stärkere ökologische Steuerung der Maut, die verursachungsgerecht schweren LKW für die Nutzung der Bundesautobahnen auferlegt wird. Die zusätzlichen Mauteinnahmen kommen in voller Höhe dem Verkehrsbereich zugute. Weiterhin werden Erlöse der Bahnprivatisierung das Investitionsvolumen vergrößern, das für die Verkehrsinfrastruktur zur Verfügung steht. Zudem soll - Wirtschaftlichkeit vorausgesetzt - eine verstärkte Einbindung privaten Kapitals über PPP-Projekte in die Bereitstellung der Verkehrsinfrastruktur erfolgen.
Gefordert sind aber auch die Unternehmen als die eigentlichen Träger wirtschaftlichen Handelns, die Wirtschaftsverbände und Gewerkschaften sowie zivilgesellschaftliche Gruppen als Vertreter der verschiedenen gesellschaftlichen Interessen. Es ist ein Ziel dieses Masterplans, zu einer dauerhaften Kooperation aller Beteiligten zu finden, Interessen auch auf europäischer Ebene abgestimmt zu vertreten und so gemeinsam dafür zu sorgen, dass Deutschland der Top-Standort für Transport und Logistik in Europa bleibt.
Das BMVBS wird eine erste Evaluierung der Maßnahmen und ihrer Wirkungen vornehmen.
Bei der Umsetzung der Maßnahmen ist es wichtig, dass alle Beteiligten zusammenwirken – je nach ihrer Verantwortlichkeit und im Bewusstsein, dass nur im Verbund allen Herausforderungen wirksam begegnet werden kann und auch nur so die ökonomischen, ökologischen und sozialen Erfordernisse in der Verkehrspolitik verwirklicht werden können.
Es gilt nun, den gesellschaftlichen Dialog zur Verkehrspolitik, der mit dem Masterplanprozess intensiviert wurde, weiterzuführen und den wertvollen Pool von Know-how, Erfahrung, Kontakten und Kreativität weiter zu nutzen. Das Netzwerk der Akteure aus Wirtschaft, Wissenschaft, Politik und Zivilgesellschaft, das während des Erarbeitungsprozess entstanden ist, bildet hierfür eine hervorragende Grundlage.
