2.6 Bürokratische Hindernisse für die Binnenschifffahrt abbauen: Unterschied zwischen den Versionen
(Die Seite wurde neu angelegt: „=== Ausgangslage === Im europäischen Vergleich sind die deutschen administrativen und rechtlichen Rahmenbedingungen für die Binnenschifffahrt und die Binnenhäf...“) |
K |
||
| Zeile 1: | Zeile 1: | ||
| + | {{Überschrift1|Nationales Hafenkonzept für die See- und Binnenhäfen}} | ||
=== Ausgangslage === | === Ausgangslage === | ||
Im europäischen Vergleich sind die deutschen administrativen und rechtlichen Rahmenbedingungen für die Binnenschifffahrt und die Binnenhäfen unter anderem aufgrund der föderalen Strukturen und der unterschiedlichen Anforderungen der Rhein-, Donau- und Moselkommissionen kompliziert.<ref>Vgl. NEA: Final Report, European Community, 2008</ref> Die Europäische Gemeinschaft sieht z.B. in den Bereichen administrative Strukturen, Schiffsfinanzierung, Zertifikate, Besatzungsvorschriften und Kontrolle der Schiffe mögliches Verbesserungspotenzial. | Im europäischen Vergleich sind die deutschen administrativen und rechtlichen Rahmenbedingungen für die Binnenschifffahrt und die Binnenhäfen unter anderem aufgrund der föderalen Strukturen und der unterschiedlichen Anforderungen der Rhein-, Donau- und Moselkommissionen kompliziert.<ref>Vgl. NEA: Final Report, European Community, 2008</ref> Die Europäische Gemeinschaft sieht z.B. in den Bereichen administrative Strukturen, Schiffsfinanzierung, Zertifikate, Besatzungsvorschriften und Kontrolle der Schiffe mögliches Verbesserungspotenzial. | ||
Aktuelle Version vom 6. März 2010, 09:54 Uhr
Inhaltsverzeichnis
Ausgangslage
Im europäischen Vergleich sind die deutschen administrativen und rechtlichen Rahmenbedingungen für die Binnenschifffahrt und die Binnenhäfen unter anderem aufgrund der föderalen Strukturen und der unterschiedlichen Anforderungen der Rhein-, Donau- und Moselkommissionen kompliziert.[1] Die Europäische Gemeinschaft sieht z.B. in den Bereichen administrative Strukturen, Schiffsfinanzierung, Zertifikate, Besatzungsvorschriften und Kontrolle der Schiffe mögliches Verbesserungspotenzial.
Beschreibung der Maßnahmen
- Der Bund wird in Zusammenarbeit mit den Ländern, der Hafenwirtschaft und der Binnenschifffahrt eine Bestandsaufnahme des die Binnenschifffahrt und Binnenhäfen betreffenden regulatorischen und administrativen Rahmens vornehmen und einen Bericht vorlegen, der mögliche Entbürokratisierungs-maßnahmen aufzeigt und bewertet.
- Der Bund erwartet von der Binnenhafenwirtschaft und den Binnenschifffahrtsunternehmen, dass sie sich aktiv an der Bestandsaufnahme und der Erarbeitung möglicher Entbürokratisierungsmaßnahmen beteiligen.
- Der Bund erwartet von den Ländern und Kommunen, dass sie aktiv an der Erarbeitung und Umsetzung von Entbürokratisierungsmaßnahmen mitwirken.
Auswirkungen
Der Abbau von bürokratischen Hemmnissen sowie eine mögliche Vereinfachung der rechtlichen Rahmenbedingungen für die Binnenschifffahrtsunternehmen und Binnenhäfen können zu Kostenersparnissen bei den Unternehmen und der Verwaltung sowie zur Verbesserung der Wettbewerbsposition der deutschen Binnenschifffahrt führen.
Verantwortung
Federführend für die Bestandsaufnahme der regulatorischen und administrativen Rahmenbedingungen sowie möglicher Entbürokratisierungsmaßnahmen ist das BMVBS. Eine enge Zusammenarbeit mit den Bundesressorts, Ländern, Kommunen und Verbänden der Binnenschifffahrt und Binnenhafenwirtschaft ist erforderlich.
Haushaltsrelevanz
Die Maßnahmen sind haushaltsneutral, können jedoch ggf. zu Kosteneinsparungen bei der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung führen.
EU-Relevanz
Die Maßnahmen stehen im Einklang mit der EU-Binnenschifffahrtspolitik.
Umsetzungszeitraum
Die Bestandsaufnahme des administrativen und regulatorischen Rahmen sowie möglicher Entbürokratisierungsmaßnahmen soll 2010 vorgelegt werden.
Fussnoten
- Quelle: http://www.bmvbs.de
- ↑ Vgl. NEA: Final Report, European Community, 2008
2.5 Optimierung und Flexibilisierung der Zollverfahren | Inhaltsverzeichnis | 2.7 Vermarktung des Seehafenstandortes Deutschland intensivieren
