2.5 Optimierung und Flexibilisierung der Zollverfahren

Nationales Hafenkonzept für die See- und Binnenhäfen

Ausgangslage

Durch das Umschlagswachstum in den Häfen wachsen nicht nur die Aufgaben der Zollämter, sondern auch die Belastungen der Hafeninfrastruktur. Die Folge des Containerbooms sind lange LKW-Staus vor Zollämtern und Probleme bei der Zollabfertigung. Die Abfertigung von Binnenschiffen wird in deutschen Seehäfen durch die Öffnungszeiten der Zollämter beschränkt.

Beschreibung der Maßnahmen

• Der Bund prüft in Kooperation mit den Ländern und der Hafenwirtschaft die Einrichtung von Binnenlandterminals mit Zollzone, um ein beschleunigtes Routing zu ermöglichen.
• Der Bund prüft, inwieweit eine Ausweitung der Zollabfertigungszeiten für die Binnenschifffahrt in Seehäfen ermöglicht werden kann.

Auswirkungen

Die Zollabfertigung an Binnenlandterminals und Ausweitung der Zollabfertigungszeiten Ausweitung der Zollabfertigungszeiten führen zu beschleunigter Abfertigung der Güter in den Seehäfen.

Verantwortung

Die Einrichtung von Binnenzollterminals, die Ausweitung der Zollabfertigungszeiten und die Optimierung der Zollverfahren liegen in der Zuständigkeit des BMF.

Haushaltsrelevanz

Die Maßnahmen können zu Kosten für die Einrichtung von Binnenzollterminals und für die Ausweitung der Zollabfertigungszeiten führen. === EU-Relevanz === Keine.

Umsetzungszeitraum

Langfristige Aufgaben.

Fussnoten

• Quelle: http://www.bmvbs.de

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