2.8 Binnenschifffahrtsabgaben aus Wettbewerbssicht überprüfen - Versionsgeschichte

W. Schwenk am 6. März 2010 um 08:54 Uhr

2010-03-06T08:54:31Z

W. Schwenk am 16. Juni 2009 um 06:02 Uhr

2009-06-16T06:02:09Z

Weberle am 11. April 2009 um 14:49 Uhr

2009-04-11T14:49:49Z

Weberle: Die Seite wurde neu angelegt: „=== Ausgangslage === Die Schifffahrtsabgaben auf Binnenwasserstraßen, die insgesamt zwischen 50 Mio. € und 60 Mio. € jährlich betragen, werden als öffentli...“

2009-04-11T14:49:11Z

Die Seite wurde neu angelegt: „=== Ausgangslage === Die Schifffahrtsabgaben auf Binnenwasserstraßen, die insgesamt zwischen 50 Mio. € und 60 Mio. € jährlich betragen, werden als öffentli...“

Neue Seite

=== Ausgangslage ===
Die Schifffahrtsabgaben auf Binnenwasserstraßen, die insgesamt zwischen 50 Mio. € und 60 Mio. € jährlich betragen, werden als öffentlich-rechtliche Abgabe auf den Staugeregelten Flüssen und Kanälen erhoben. Ziel der Erhebung der Abgaben ist es, einen Beitrag zu den laufenden Ausgaben für Betrieb und Unterhaltung der Bundeswasserstraßen zu erreichen.

Aus volkswirtschaftlicher und wettbewerbsbezogener Sicht ist die derzeitige Ausgestaltung der Binnenschifffahrtsabgaben kritisch zu beurteilen, da sie nur auf den staugeregelten Flüssen und Kanälen erhoben werden, nicht aber auf den frei fließenden Binnenwasserstraßen, insbesondere nicht auf dem Rhein, wo rd. 80% der Verkehrsleistungen der Binnenschifffahrt erbracht werden.

=== Beschreibung der Maßnahme ===
Der Bund wird ein Gutachten erstellen lassen, in dem die derzeitige Ausgestaltung der Binnenschifffahrtsabgaben aus volkswirtschaftlicher und wettbewerbsbezogener Sicht analysiert und Vorschläge zum weiteren Vorgehen unterbreitet werden.

=== Auswirkung ===
Die Binnenschifffahrtsabgaben stellen einen Kostenfaktor in der Transportkette dar. Ziel ist eine nicht wettbewerbsverzerrende Ausgestaltung der Binnenschifffahrtsabgaben.

=== Verantwortung ===
Die Verantwortung für die Prüfung der Binnenschifffahrtsabgaben liegt beim BMVBS.

=== EU-Relevanz ===
keine.

=== Haushaltsrelevanz
Die Maßnahme wird durch den BMVBS-Haushalt finanziert.

=== Umsetzungszeitraum ===
Das Gutachten soll 2009 vorgelegt werden.

=== Fussnoten ===
*Quelle: [http://www.bmvbs.de/Anlage/original_1067895/Entwurf-des-Nationalen-Hafenkonzepts.pdf http://www.bmvbs.de]
<references />

[[2.7 Vermarktung des Seehafenstandortes Deutschland intensivieren]] | [[Nationales Hafenkonzept für die See- und Binnenhäfen|Inhaltsverzeichnis]] | [[2.9 Kooperationen von Hafenstandorten und –unternehmen unterstützen]]

[[Kategorie:Nationales Hafenkonzept für die See- und Binnenhäfen]]

← Nächstältere Version		Version vom 6. März 2010, 08:54 Uhr
Zeile 1:		Zeile 1:
		+	{{Überschrift1\|Nationales Hafenkonzept für die See- und Binnenhäfen}}
	=== Ausgangslage ===		=== Ausgangslage ===
	Die Schifffahrtsabgaben auf [[Binnenwasserstraße]]n, die insgesamt zwischen 50 Mio. € und 60 Mio. € jährlich betragen, werden als öffentlich-rechtliche Abgabe auf den [[Staugeregelte Flüssen und Kanäle\|Staugeregelten Flüssen und Kanälen]] erhoben. Ziel der Erhebung der Abgaben ist es, einen Beitrag zu den laufenden Ausgaben für Betrieb und Unterhaltung der Bundeswasserstraßen zu erreichen.		Die Schifffahrtsabgaben auf [[Binnenwasserstraße]]n, die insgesamt zwischen 50 Mio. € und 60 Mio. € jährlich betragen, werden als öffentlich-rechtliche Abgabe auf den [[Staugeregelte Flüssen und Kanäle\|Staugeregelten Flüssen und Kanälen]] erhoben. Ziel der Erhebung der Abgaben ist es, einen Beitrag zu den laufenden Ausgaben für Betrieb und Unterhaltung der Bundeswasserstraßen zu erreichen.

@@ Zeile 1: / Zeile 1: @@
 === Ausgangslage ===
-Die Schifffahrtsabgaben auf Binnenwasserstraßen, die insgesamt zwischen 50 Mio. € und 60 Mio. € jährlich betragen, werden als öffentlich-rechtliche Abgabe auf den Staugeregelten Flüssen und Kanälen erhoben. Ziel der Erhebung der Abgaben ist es, einen Beitrag zu den laufenden Ausgaben für Betrieb und Unterhaltung der Bundeswasserstraßen zu erreichen.
+Die Schifffahrtsabgaben auf [[Binnenwasserstraße]]n, die insgesamt zwischen 50 Mio. € und 60 Mio. € jährlich betragen, werden als öffentlich-rechtliche Abgabe auf den [[Staugeregelte Flüssen und Kanäle|Staugeregelten Flüssen und Kanälen]] erhoben. Ziel der Erhebung der Abgaben ist es, einen Beitrag zu den laufenden Ausgaben für Betrieb und Unterhaltung der Bundeswasserstraßen zu erreichen.
 Aus volkswirtschaftlicher und wettbewerbsbezogener Sicht ist die derzeitige Ausgestaltung der Binnenschifffahrtsabgaben kritisch zu beurteilen, da sie nur auf den staugeregelten Flüssen und Kanälen erhoben werden, nicht aber auf den frei fließenden Binnenwasserstraßen, insbesondere nicht auf dem Rhein, wo rd. 80% der Verkehrsleistungen der Binnenschifffahrt erbracht werden.

@@ Zeile 16: / Zeile 16: @@
 keine.
-=== Haushaltsrelevanz
+=== Haushaltsrelevanz ===
 Die Maßnahme wird durch den BMVBS-Haushalt finanziert.