1.5 Grenzüberschreitende Verkehre optimieren

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Nationales Hafenkonzept für die See- und Binnenhäfen

Ausgangslage

Bedingt durch das hohe Umschlagswachstum in den deutschen und ARA-Häfen gewinnen die Hinterlandverkehre im Containerbereich von und nach Polen, Schweden, die Niederlande, Schweiz, Italien, Frankreich, Österreich und die Tschechische Republik zunehmend an Bedeutung. Durch die zunehmenden grenzüberschreitenden Verkehre, insbesondere Transitverkehre, werden die Verkehrsinfrastrukturen in Deutschland belastet. In einzelnen hoch frequentierten Korridoren stellt sich seitens der Bevölkerung die Frage, ob die mit den Transitverkehren einhergehenden Belastungen durch entsprechende Wertschöpfung kompensiert werden. Grenzüberschreitende Verkehre haben nur dann ein Wertschöpfungspotenzial, wenn die transportierten Güter in Deutschland umgeschlagen und damit Dienstleistungen verbunden werden, wie zum Beispiel Sortierung von Containern, Reparatur und Veredelung vorgefertigter Waren.

Beschreibung der Maßnahmen

  • Der Bund prüft im europäischen Kontext, wie grenzüberschreitende Verkehre, z. B. durch Short-Sea-Shipping und stärkere Nutzung der Binnenschifffahrt, effizienter und mit möglichst geringen Belastungen der Bevölkerung organisiert werden können.
  • Entsprechend dem Masterplan Güterverkehr und Logistik (Maßnahme B3) werden auf europäischer Ebene Möglichkeiten ausgelotet, wie Transitverkehre optimal gestaltet und z.B. durch Schaffung neuer Anlieferungswege und durch Feederverkehre mit den Mittelmeerhäfen verkürzt oder ggf. vermieden werden können. Parallel dazu werden auf europäischer Ebene Ansätze abgewogen, wie insbesondere auf langen Strecken Verkehr durch marktwirtschaftliche Anreize verstärkt über die Schiene und Wasserstraße abgewickelt werden kann. Der Bund beteiligt sich an diesen Prozessen konstruktiv und kritisch.
  • Der Bund erwartet von der Logistikwirtschaft, dass sie auf eine höhere Wertschöpfung aus den grenzüberschreitenden Verkehren, die Deutschland berühren, hinwirkt.

Auswirkungen

Bei der zukünftigen Verkehrsplanung wird der Optimierung grenzüberschreitender Verkehre stärker Rechnung getragen. Dabei wird darauf geachtet, dass solche Verkehre eine möglichst hohe Wertschöpfung in Deutschland erzielen und möglichst umweltverträglich durchgeführt werden.

Verantwortung

Die Überprüfung der Bedarfspläne und Investitionsplanung sowie der effizienteren Gestaltung der grenzüberschreitenden Verkehre wird durch das BMVBS erfolgen. Darüber hinaus sind bei der Optimierung der grenzüberschreitenden Verkehre aber auch die Länder, die EU sowie die verladende und transportierende Wirtschaft und die Häfen gefordert.

Haushaltsrelevanz

Die Maßnahmen sind haushaltsneutral.

EU-Relevanz

Die Maßnahmen stehen im Einklang mit der EU-Verkehrspolitik, insbesondere der Schaffung transeuropäischer Netze und Korridore.

Umsetzungszeitraum

Langfristige Aufgaben.

Fussnoten


1.4 Förderung der Gleisanschlüsse optimieren | Inhaltsverzeichnis | 1.6 Durch Kombinierten Verkehr die Verlagerung von Straßengüterverkehr auf die umweltfreundlichen Verkehrsträger Wasserstraße und Schiene unterstützen