Masterplan Güterverkehr und Logistik: Nachhaltigkeit als Maßstab der Verkehrspolitik
Nachhaltigkeit als Maßstab der Verkehrspolitik
Mobilität zu erhalten bedeutet unter sich verändernden Rahmenbedingungen: Verkehr neu gestalten. Dies ist Aufgabe von Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft zugleich.
Die Bundesregierung orientiert sich hierbei am Grundsatz der Nachhaltigkeit. Dieser bedeutet zuallererst: Verkehrspolitik steht im Dienste der Menschen, und zwar auch der künftigen Generationen. Verkehrspolitik muss so gestaltet werden, dass auch in Zukunft Mobilität als Grundlage individueller Entfaltung und gesellschaftlichen Austauschs möglich bleibt und die Grundlagen unseres Wohlstandes erhalten bleiben. Anders ausgedrückt: Unsere heutige Mobilität und die Art, wie wir unser Verkehrssystem und seine Infrastruktur ausgestalten, darf nicht auf Kosten der Mobilität und Lebensqualität unserer Kinder und Enkel gehen.
Die Verkehrspolitik der Bundesregierung orientiert sich deshalb an dem dreifachen Maßstab nachhaltigen Handelns:
- Dem ökonomischen Maßstab: Verkehr soll dauerhaft zu Wohlstand, Beschäftigung und Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Volkswirtschaft beitragen, ohne andere Flächennutzungen übermäßig zu beeinträchtigen. Wettbewerb als Treiber von Qualität und Effizienz kommt hohes Gewicht zu.
- Dem ökologischen Maßstab: Verkehr ist so zu gestalten, dass die natürlichen Lebensgrundlagen und damit zugleich auch die Lebensqualität dieser und kommender Generationen bewahrt werden.
- Dem sozialen Maßstab: Verkehr soll die Teilhabe aller am öffentlichen Leben ermöglichen. Verkehrspolitik hat deshalb eine soziale Verantwortung: für bezahlbare Mobilität, für Sicherheit und Fairness im Verkehr und ebenso für gute Arbeitsbedingungen der im Transportgewerbe Beschäftigten.
Die Bundesregierung verfolgt deshalb im vorliegenden Masterplan einen integralen Ansatz: die Maßnahmen des Masterplans zielen auf wirtschaftliche Effizienz, auf Umweltfreundlichkeit und auf soziale Verantwortung.
Verkehrspolitik im gesellschaftlichen Dialog
Nachhaltigkeit als Verknüpfung ökonomischer, ökologischer und sozialer Erfordernisse lässt sich nur erreichen, wenn alle Beteiligten mitwirken. Der Erarbeitungsprozess des Masterplans zielte deshalb von Anfang an auf eine breite Vernetzung der Akteure aus Wirtschaft, Wissenschaft, Politik und Zivilgesellschaft und auf eine Überwindung versäulter Denk- und Arbeitsstrukturen. Um einen solchen gemeinsamen Erarbeitungs- und Lernprozess auf den Weg zu bringen, hat das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung eine Reihe themenbezogener Workshops mit Experten aus Wirtschaft, Wissenschaft, Verwaltungen der Länder und mit Verbänden (u.a. Gewerkschaften, Wirtschafts-, Umweltverbände) organisiert.
Insgesamt brachten mehr als 700 Teilnehmerinnen und Teilnehmer ihr Know-how und ihre Erfahrung ein. Die Ergebnisse dieses Dialogprozesses wurden in einer Liste mit Maßnahmenvorschlägen zusammengefasst. Der nun vorliegende Masterplan ist Ergebnis eines Arbeitsprozesses, in den die Länder, Verbände und Ressorts der Bundesregierung einbezogen waren. Im Anschluss erfolgte ein Bewertungsprozess durch das BMVBS, bei dem die Ressorts Gelegenheit zur Stellungnahme erhielten.
Der Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung hat seinen Maßstab für die Bewertung der aus dem Dialogprozess hervorgegangenen Handlungsvorschläge im September 2007 in der Verkehrspolitischen Orientierung für einen Masterplan Güterverkehr und Logistik dargelegt. Entsprechend dieser Orientierung und als Ergebnis der Beratungen zwischen den Ressorts, mit den Ländern und den Akteuren aus Wirtschaft, Wissenschaft und Verbänden wurde der vorliegende Masterplan der Bundesregierung für die künftige Ausrichtung des Güterverkehrs in Deutschland erarbeitet. Angesichts einer Vielzahl zum Teil divergierender Zielvorstellungen und Maßnahmenvorschläge war mit dem Masterplan eine erste Priorisierung vorzunehmen, die entsprechend den auch finanziellen Kriterien der Nachhaltigkeit fortlaufend überprüft und aktualisiert wird.
Verantwortung für die Umsetzung der in diesem Masterplan aufgeführten Maßnahmen tragen jeweils unterschiedliche Akteure. Der Masterplan legt deswegen bei jeder Maßnahme dar, wem Verantwortung für ihre Verwirklichung zukommt. Dabei gilt für die Umsetzung, was bereits für den Erarbeitungsprozess des Masterplans gegolten hat: Sie wird nur dann gelingen, wenn weiterhin von allen Seiten die Bereitschaft zum Dialog und zur Zusammenarbeit besteht.
Verkehrspolitik muss in einer zusammenwachsenden Europäischen Union europäisch gedacht und geplant werden. Ein intensiver Austausch des BMVBS mit der EU-Kommission war die Grundlage dafür, dass sich der Masterplan Güterverkehr und Logistik und der im Herbst 2007 vorgelegte Aktionsplan Güterverkehrslogistik der EU nahtlos verbinden und ergänzen. Diesen Dialog gilt es unter verstärkter Einbeziehung der europäischen Nachbarstaaten, die zum Teil ebenfalls mit der Erarbeitung von Masterplänen begonnen haben, fortzusetzen.
